Politik vor Ort

 

 

 

Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung im "Historischen Rathaus von 1458"

 

 

Büdinger Heliport: Sinnvolle Nutzung jetzt möglich
Die Zeit der amerikanischen Hubschrauber, die im Büdinger Auengelände stationiert waren, ist vorbei. Der Hangar und das weitläufige Gelände stehen leer. Viele fragen sich, welche Planungen und Nutzungen stehen an? ... Artikel lesen

2008-03-23
Ausschuss: Schlossgasse soll keine Spielstraße werden
Geht es nach der Mehrheit im Planungsausschuss, so wird aus der Schlossgasse in der Büdinger Altstadt keine Spielstraße bzw. verkehrsberuhigte Zone. Eine Chance hin zu einem Stück mehr Kinderfreundlichkeit in der Stadt wäre damit vertan. ... Artikel lesen

Mach hoch die Tür – die Tor mach weit! Am 21.3.2007 hatte das Gießener Verwaltungsgericht Bürgermeister Erich Spamer in aller Deutlichkeit erklärt, dass die in der Büdinger Neustadt angebrachten Tore, die einen kleinen aber wichtigen Durchgang absperren, unverzüglich zu entfernen sind. Geschehen ist seitdem nichts, die Tore stehen noch immer... Artikel lesen Stadtverordnetenversammlung vom 20.4.2007 Wie geht es weiter im Breul? Das Urteil im Breul-Verfahren (Einspruch von Bürgermeister Erich Spamer gegen den Beschluss der Stvv auf Abbau der Tore gegen freien Durchgang) wird Ende Mai 2007 rechtskräftig. Wenn Erich Spamer keinen Widerspruch gegen das Urteil einlegt, müssen die Tore laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich abgebaut werden. Wer trägt übrigens die Gerichts- und Anwaltskosten dieses Verfahrens? Etwa der Steuerzahler? ... Artikel lesen Gericht bestätigt Durchgangsrecht „Im Breul“ Das Verwaltungsgericht Gießen hat heute in mündlicher Verhandlung der Klage der Büdinger Stadtverordnetenversammlung in Sachen Durchgangsrecht in einem kleinen Gässchen der Stadt stattgegeben. Dem Anspruch von Bürgermeister Erich Spamer auf sein alleiniges Bestimmungsrecht hinsichtlich der Schließungen von öffentlichen Straßen wurde damit eine klare Absage erteilt... Artikel lesen „Im Breul“ - Von Widerspruch und Widersprüchen Was klingt es so gut, wenn Politiker behaupten, etwas getan zu haben, was Bürger forderten. Auf Bürgerwünsche einzugehen zählt bekanntlich zur hohen Schule der Politik ... Artikel lesen „Im Breul“ - Wegerecht ist Bürgerrecht Wie auf der Autobahn ein Stau scheinbar aus dem Nichts aufläuft, kann in der lokalen Politik aus einem Bagatellfall ganz schnell ein tiefgehender Konflikt entstehen ... Artikel lesen

Zwischenfall bei Gedenkfeier in Büdingen
Mitten in die Gedenkstunde zur Beendigung des 2. Weltkriegs und des Faschismus stürmte am Dienstagabend eine Gruppe der Wetterauer NPD. Der Versuch, die Versammlung lautstark zu stören und Flugblätter zu verteilen, wurde von Landrat Gnadl und Bürgermeister Erich Spamer nach kurzem Wortgefecht beendet. Das Publikum brachte seinen Widerwillen gegen die Aktion mit „Raus“ - Rufen klar zum Ausdruck:... Artikel lesen

Ergebnisse der Auftaktveranstaltung „Stadtumbau West“ in Büdingen
Wie bewerten BürgerInnen die Stärken und Schwächen der Stadt? Welche Handlungsschwerpunkte werden gesetzt? ... Artikel lesen

Gelungener Auftakt beim „Stadtumbau West“ in Büdingen
An die 150 BüdingerInnen waren an diesem sonnigen Samstagnachmittag in die Willi Zinnkann Halle gekommen, um sich an der Auftaktveranstaltung zum Büdinger Stadtumbau zu beteiligen und ihre Ideen und Vorstellungen aktiv einzubringen. Von der Planergruppe memo-consulting klar organisiert und durchgezogen, kam bei der Zusammenschau Büdinger Stärken und Schwächen eine Menge von bekannten, aber auch neuen, Nennungen und Einschätzungen zusammen... Artikel lesen

Eklat im Kreistag – Null Toleranz für ausländerfeindliche und menschenverachtende Parolen
Die Äußerungen des NPD-Kreistagsabgeordneten Marcel Wöll eint die Wetterauer Kreisspitze in ihrem Abscheu gegenüber dem rechtsradikalen Gedankengut des hessischen NPD Vorsitzenden.  Gemeinsam betonten Landrat Rolf Gnadl, Erster Kreisbeigeordneter Oswin Veith und Kreisbeigeordneter Ottmar Lich, dass man gegenüber den Rechtsradikalen keinerlei Toleranz aufbringen werden. „Die demokratischen Parteien stehen hier eng zusammen“... Artikel lesen

Parkdeck-Neubau auf Kosten der Anwohner
Die bereits im Vorfeld heiß diskutierte Parkgebührenordnung speziell für die Bewohner vom „Schlag“ und am „Steinweg“ wurde in der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Sozialausschusses mit voller Mehrheit abgelehnt. Ein bürgerfeindliches Vorhaben selten gesehener Plattheit und Dreistigkeit dürfte damit erstmal gescheitert sein... Artikel lesen

Abzugstermine der US-Streitkräfte in Büdingen jetzt amtlich
Die Büdinger Kasernen werden bis zum 31.12.2007 von den Streitkräften vollständig geräumt. Zum Jahresanfang 2008 gehen die Objekte an die Bundesvermögensverwaltung über und die Stadt könnte die Liegenschaften erwerben. Der Heliport wird bereits zum 30.9.2007 geräumt und steht der Stadt ab diesem Zeitpunkt zur Verfügung. Unklar zum jetzigen Moment ist die Frage der Kosten, die damit auf den städtischen Haushalt zukommen... Artikel lesen

Wird US-Garnison in Büdingen endgültig aufgelöst?
Immer mehr Spatzen pfeifen es von den Dächern Büdingens: Im Sommer 2007 wird mit dem Abzug der US-Amerikaner gerechnet. Nachdem der Hubschrauberlandeplatz bereits 2005 außer Betrieb genommen worden war, würde nun die gesamte Garnison Büdingen verlassen. Durch die Auflösung des Standorts könnte eine große Zukunftschance für die Entwicklung der Stadt entstehen ... Artikel lesen

Stadtwerke übernehmen Abwasserentsorgung in Büdingen
CDU und SPD stimmten in der letzten Stadtverordnetenversammlung geschlossen für die Übertragung des Kanals an die Stadtwerke. Obwohl FWG/FDP und die GRÜNEN starke Bedenken in die Diskussion einbrachten, wollte die parlamentarische Mehrheit den Abwasserbereich aus dem Haushalt der Stadt auslagern. Bedauerlicherweise konnte kein einziges Argument für diese Maßnahme genannt werden ... Artikel lesen

Mehr Mitsprache für Senioren und Jugendliche in Büdingen?
Auf dem Weg zu einer familienfreundlichen Stadt könnte in Büdingen wieder etwas Konstruktives geschehen. Anträge für mehr Mitsprachemöglichkeiten für Senioren und Jugendliche fanden in der letzten Sitzung des Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur ein positives Echo. Geklärt werden soll nun, inwiefern Bedarf und Bereitschaft bei den angesprochenen Gruppen bestehen ... Artikel lesen

Balserkreisel Büdingen - Wetteraukreis beteiligt sich an Bauleistungen
Der Wetteraukreis wird sich an den auf knapp 2 Mio. Euro veranschlagten Kosten für den Bau des Balserkreisels in Büdingen mit rund 200.000 Euro beteiligen ... Artikel lesen

Ausschuss will Außenstelle Düdelsheim erhalten
Wenn es nach dem Willen des Büdinger Finanzausschuss geht, bleibt die Düdelsheimer Außenstelle in voller alter Funktionsfähigkeit erhalten. Damit wäre die Entscheidung von Bürgermeister Erich Spamer hinfällig, der den Düdelsheimer Außenstellenleiter in seiner charmanten Art ins Bürgerbüro in der Kernstadt versetzt hat ... Artikel lesen

Neues Einkaufszentrum in Büdingen angedacht
Das Gelände zwischen Landratsamt und Saline, weit hineinreichend in den Retentionsraum des Seemenbachs, wurde von Investoren als Platz für ein Einkaufszentrum erkoren. Mit dem schräg gegenüber bereits vorhandenen Marktbereich entstünde eine ausgedehnte Shopping – Klammer. Die Mehrheit der Stadtverordneten stimmte der Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplans zu ... Artikel lesen

Büdinger Marktplatz bald autofrei?
Der Bau- und Planungsausschuss der Stadt Büdingen bestätigte in seiner Sitzung am 12.9.2006 den Beschluss der Stadtverordneten von 2000. Damals war mit großer Mehrheit die Auto-Freiheit des fachwerkhausgesäumten Platzes festgelegt worden. Und so soll es auch werden, falls die Stadtverordneten der Empfehlung des Ausschuss nachkommen. Doch Bürgermeister Erich Spamer verfolgt andere Pläne ... Artikel lesen
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Wie autofrei soll der Büdinger Marktplatz werden? ... Artikel lesen

Finanzielle Leistungsfähigkeit Wetterauer Kommunen
Interessierte Zuhörer hatte dieser Tage Roberto Lässig in den Mitgliedern des Wetterauer Kreisausschusses. Der Mitarbeiter der Kommunalaufsicht des Wetteraukreises wacht über die kommunalen Haushalte der 25 Städte und Gemeinden im Wetteraukreis und hat den neu gewählten Kreisbeigeordneten ein Bild über die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen vermittelt ... Artikel lesen

Büdinger Forst an Investor aus Österreich verkauft
Laut einer Meldung des Kreisanzeigers wurde der seit Juli 2004 unter Zwangsverwaltung stehende Büdinger Forst an um eine deutsche Kapitalgesellschaft verkauft, hinter der eine Investorenfamilie aus Österreich steht ... Artikel lesen

Kultur-K(r)ampf Büdingen ist ein Verteilungskampf
Schlüssel verweigert – Gespräch verweigert - Teilnahme an Veranstaltung verweigert – Schauspieler diffamiert - Recht auf Theateraufführungen aberkannt Stellungnahme aus dem Tourismusbüro Büdingen: TB besteht weiter auf alleinigem Auswahl- und Vermarktungsrecht für Führungen ... Artikel lesen

Versuch der Zusammenarbeit gescheitert
Gestern teilte Hubert Straub von Pro Vogelsberg Touristik e.V. dem Vorsitzenden des Vereins „Lebendiges Mittelalter in Büdingen“ mit, dass die bisher erarbeiten Konzepte zur gemeinsamen Präsentation aller Gruppen unter dem Titel „Theater und Kleinkunst in Büdingen“ leider hinfällig seien. Die Veranstaltung war für Juni im Rahmen einer Rundreise für Gastronomen und Touristik-Mitarbeiter geplant. Bürgermeister Spamer habe auf Anraten seiner Mitarbeiterin Claudia Trupp eine gemeinsame Präsentation städtischer und unabhängiger Angebote und Gruppen ausgeschlossen ... Artikel lesen

Bernd Luft neuer Stadtverordnetenvorsteher
Nach schwierigen Zeiten bei politischen Kandidaturen sprang bei der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher in Büdingen für Bernd Luft wieder mal ein Sieg heraus. Nun ist er Nachfolger des unvergesslichen und unnachahmlichen Siegfried Müller in der Rolle des Ersten Bürgers der Stadt. Bürgermeister Erich Spamer dürfte dies kaum mit heller Begeisterung erfüllt haben ... Artikel lesen

 

Kommunalwahl am 26. März 2006 Gewählte Vertreter für die Büdinger Stadtverordnetenversammlung Liste der gewählten Bewerber für die Büdinger Stadtverordnetenversammlung. Genannt sind außerdem die potentiellen Nachrücker ... Artikel lesen Endstand der Auszählung in Büdingen ... Artikel lesen Falsche Stimmzettel in Büdingen bleiben Der Wahlausschuss der Stadt Büdingen hat in seiner Sitzung am Montagabend entschieden, an den fehlerhaften Stimmzetteln festzuhalten und auf Neudruck zu verzichten. Der Wähler entscheide nach Namen und nicht nach den vorangestellten Kennziffern. Der Wahlausgang sei daher durch diese falschen Ziffern nicht beeinflusst. Am 9. März hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, der Wahlleiter möge den Wahlausschuss einberufen und über mögliche Alternativen zu den falsch erstellten Stimmzetteln beraten. 11 Tage später trat der Ausschuss endlich zusammen und entschied auf Belassen der alten Stimmzettel. Im Wahllokal soll am 26.3. ein Hinweis auf die Unkorrektheit der vorliegenden Stimmzettel ausgehängt werden. Mehr könne nicht getan werden, da die Briefwahlunterlagen längst verschickt sind.Büdingen bleibt mit dieser Entscheidung in den Schlagzeilen, auch nach der Wahl. Die Platitude, dass der Wähler seine Entscheidung nicht mit der Kennziffer treffe, sondern nach dem Namen des gewünschten Kandidaten, hätte man sich schenken können. Stattdessen können am Sonntag die Wähler durch den Hinweis auf die vorliegende Unkorrektheit erst auf falsche Gedanken gebracht werden. Und wie verhält es sich bei der Auszählung? Nach Aussage des Wahlleiters spielt die Kennziffer keine Rolle. Es würden vielmehr die Namen der Gewählten gezählt und in die Statistik eingegeben. Glaubt der Mann tatsächlich, es würden bei Übereinstimmung der Kennziffern keine falschen Schlüsse gezogen und keine Probleme mit der Statistik erzeugt werden? Gibt es einen Ausweg aus der Stimmzettelklemme? Büdingen: Wahlausschuss soll neues Procedere für Stimmzettel finden In ihrer Sitzung am Donnerstagabend beschäftigte sich die Büdinger Stadtverordnetenversammlung mit einem nicht alltäglichen Problem. Nachdem die Stimmzettel für die Kommunalwahl falsch sind, da verschiedene Kandidaten mit denselben Ordnungsziffern versehen wurden, soll nun der Wahlausschuss eine Lösung finden, um die Gefahr einer drohenden Wahlanfechtung zu minimieren Der beschlossene Eilantrag geht für manchen wohl auch gegen die Allmachtsallüren des Wahlleiters. Dieser hatte sich strikt geweigert, andere Lösungsansätze für das Problem in Betracht zu ziehen als seine eigenen. Im Klartext: Durch sein Verschulden ist die doppelte Nummernvergabe entstanden. Jetzt, so seine Erklärung, könne nur mit den fehlerhaften Angaben in die Wahl gegangen werden. Diesem Denken wollte die Stadtverordnetenversammlung nicht folgen. Nun soll der Wahlausschuss unverzüglich einberufen werden, um das weitere Vorgehen zur Durchführung der Kommunalwahl festzulegen. Gravierende Panne bei Büdinger Wahllisten Manche Patzer können anscheinend nur in Büdingen passieren. Vier Mitarbeiter der Stadtverwaltung kontrollierten die Wahlzettel und keinem fiel der Fehler der doppelten Vergabe der Kennziffern für die Kandidaten auf. Auf Anfrage erklärte der zuständige Wahlleiter, trotz dieses Fehlers könne die Wahl mit den falschen Angaben durchgeführt werden. Da die Briefwahlunterlagen bereits an die Wähler verschickt seien, könne man nun - außer einem öffentlichen Hinweis auf die erfolgte Panne - nichts machen.  Dies werde auch vom Hessischen Städte- und Gemeindebund sowie vom Hessischen Innenministerium so gesehen. Die Büdinger Grünen sehen den Sachverhalt etwas anders und verlangen die Erstellung neuer Wahllisten sowie die Neuversendung der ca. 300 Briefwahlunterlagen. Durch die Vergabe gleicher Ziffern für äußerst unterschiedliche Kandidaten und Parteien werde der Wähler stark irritiert und eine falsche Stimmabgabe sei demzufolge nicht auszuschließen. Von Klarheit für den Wähler könne keine Rede sein. Vielmehr könne der Verdacht entstehen, dass bei gleichen Kennziffern zweier Kandidaten eine wie auch immer geartete Verbindung angenommen werde und es egal sei, wen man wähle. Diese Unstimmigkeit muss ausgeräumt werden, da sonst mancher Wähler in seiner Entscheidung fehl geleitet werden könnte. Es besteht genügend Zeit, um die Unterlagen neu zu drucken, die Briefwahlunterlagen ein zweites Mal zu versenden und damit den Wählern einen klaren und eindeutigen Wahlzettel vorzulegen. Alles andere wäre Murks.

„Des ist mir Wurscht“
Haushaltsberatungen vor der Wahl haben ihren eigenen Charme. Der Finanzausschuss der Stadt Büdingen beschloss in seiner Samstagsitzung einstimmig den Haushalt 2006, der in Punkto Neuverschuldung eine neue Höchstmarke gesetzt haben dürfte ... Artikel lesen

Quo vadis Sportzentrum?
Wie soll es weiter gehen mit der Errichtung eines Sportzentrums am Dohlberg in Büdingen? Die Mehrheit im Planungsausschuss und vor allem Bürgermeister Erich Spamer standen der vor Jahren gefassten Entscheidung Pro – Sportzentrum mehr als skeptisch gegenüber ... Artikel lesen

Was Peter und Martina an Himmelfahrt 2013 in Büdingen erleben
Erzählt von Sigrid Schröder nach einer Idee von Jules August Schröder
Peter und Martina hatten ihren beiden Sprößlingen einen Ausflug mit der Eisenbahn an Himmelfahrt versprochen. Nun standen sie im Frankfurter Hauptbahnhof und studierten die Pläne mit den Abfahrtszeiten, um ein passendes Ziel zu finden. Plötzlich stutzte Peter bei dem Wort BÜDINGEN. ... Artikel lesen

Amt für Bodenmanagement definitiv nach Büdingen... Artikel lesen
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Büdingen: Erste Sichtung des Akteneinsichtsausschusses SNARE:
Ohne Ausschreibung, ohne Personalrat, ohne Grundlage ... Artikel lesen
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Büdinger Computerspionage mit schwacher Öffentlichkeitsarbeit ... Artikel lesen
Zum Bespitzelungs-Skandal im Büdinger Rathaus ... Artikel lesen
Digitale Bespitzelung im Büdinger Rathaus? ... Artikel lesen

Wetterauer Kommunen wollen familienfreundlicher werden ... Artikel lesen
Familienfreundlich wird Gütezeichen für Städte ... Artikel lesen

Büdinger Schlosspark künftig menschenleer?
Wieder einmal wird in Büdingen die Schließung des Schlossparks diskutiert. Wolfgang Ernst Fürst zu Ysenburg – Büdingen führt das nächtliche Abkippen von Müll als Grund seiner Überlegung an. Auch sei die Verschmutzung mit Hundekot übel. Wie steht es eigentlich um den öffentlichen Zugang zum Schlosspark? Lesen Sie eine kleine chronologische Zusammenstellung und die heutige Situation ... Artikel lesen

Klares Nein zum Abbau des „Betten“ ... Artikel lesen
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Stadtbus Büdingen wird nicht mehr rollen
Der Stadtbus stand für eine soziale Komponente Büdingens, für ein Stück Lebensqualität und Selbständigkeit, für ein Mehr an persönlicher Mobilität für nicht wenige. Er brachte auch Kunden von den Hügeln in die Stadt, fuhr zum Krankenhaus, zum Arzt und Friedhof... Artikel lesen

Erste Überlegungen für politische Beteiligung Jugendlicher... Artikel lesen

Wird Berliner Straße zur Stau - Allee? ... Artikel lesen

Seeme - Markt im Planungsausschuss ... Artikel lesen